Superbundestag 2017 – M. vs. M.

News Politik
 
Ja im Grunde ist da sehr was dran aber dennoch finde ich diesen Kommentar sehr niveaulos und undifferenziert. Und gerade Der Partei bzw. den Leuten dahinter den Vorwurf zu machen sie handelten „Als gäbe es nichts zu bereden“ kann ich nicht nachvollziehen. Ich glaube der Autor macht den Fehler Die Partei zu ernst zu nehmen und sie als Synonym für das Scheitern „linker Politik“ in Deutschland zu sehen. Vielleicht verstehe ich den Text auch nur nicht oder bin zu weit weg aus Deutschland, aber aus meiner Sicht finde ich das er es sich zu einfach macht. Ich könnte seinen Vorwurf umdrehen und verlangen das der Autor, im Sinne Deutschlands, seine Zeit und Resourcen gefälligst sinnvoller nutzeln sollen und die „echten“, alteingesessenen Politiker in Verantwortung mal angeht als sich über Satire aufzuregen, die ja auch einem Zeitgeist entspricht.

Es ist die Welt unsympathischer Leute, die an einer Käsetheke so lange nach dem Lactosegehalt eines Schnittkäses fragen, bis der Kassiererin gekündigt wird.

planlos
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Gestern mal angefangen zu gucken. Ich fand den Disput bis jetzt interessant.

In diesem, auch angeschnittenen Zusammenhang wird im Ausland auch darüber diskutiert wie lange man als Deutscher eigentlich in Deutschland wählen können sollte. Momentan verliert man sein Wahlrecht nach 25 Jahren im Ausland. Wenn es in einigen Jahren bei mir so weit ist kann ich nirgendwo mehr Landespolitik durch Wahlen beeinflussen, lediglich auf kommunaler Ebene. Ein Zustand der einer Demokratie nicht würdig ist, finde ich. Mal davon abgesehen, dass es als Deutscher im Ausland auch sehr aufwendig und bürokratisch ist in Deutschland wählen zu können.
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bullitt schrieb am 15.09.17, 10:00 Uhr:

Momentan verliert man sein Wahlrecht nach 25 Jahren im Ausland

starr das is ja krass

sind damit 25 jahre am stück gemeint oder insgesamt? und woraus ergibt sich das genau?

(interessiert mich, weil ich ja auch insgesamt schon > 20 jahre im ausland bin/war .. ich sollte vielleicht mal gucken, ob die österreicher am ende auch sone regel haben. wüßt jetzt aber gar nicht, wo ich das rausfinde .. die botschaft (wo man sich als auslandsösterreicher registriert, eben wegen wahlen undso) hat jedenfalls nix dergleichen erwähnt planlos )
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Ja, man muss 25 Jahre aus Deutschland abgemeldet sein. Musst Du bzw. ich wohl mal für 6 Monate zurück. ;-)
Emil, Mac.. braucht einer von Euch vielleicht mal einen Praktikanten für ein halbes Jahr?

Für mich ist das Verlieren des Wahlrechts in Deutschland nicht das eigentliche Problem, sondern, dass ich fast nirgendwo wählen kann. Das Wahlrecht ist nicht überhaupt nicht mehr zeitgemäss und sollte, tja, evtl. geografisch bestimmt sein. Einige Länder haben sowas, Chile, Neuseeland etc. Dort kann man nach kurzer Zeit auch an den Parlamentswahlen teilnehmen. In Zeiten von Arbeitnehmerflexibilitäten und Globalisierung finde ich das nicht akzeptabel.

Das anmassende Argument ist ja, dass ich, wenn ich 25 Jahre aus Deutschland weg bin, mich von D abgenabelt habe und, z.T. nachvollziehbar, kein Interesse mehr an D und der Politik des Landes habe. Das finde ich sehr, sehr anmassend. Paradox ist da gegenübergestellt dass Nichtdeutsche, die z.T. in D geboren wurden bzw. ihr ganzes Leben im Lande leben, nicht wählen dürfen. Passt meiner Meinung nach nicht zusammen.
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was für eine bekloppte regel. man sollte doch eigentlich froh sein, wenn leute wählen *wollen* .. gibt doch genug, die das einfach aus desinteresse nicht machen, obwohl sie könnten. (nichtdeutsche können übrigens schon wählen in D, aber nur kommunal – und (jedenfalls bei deutschland/österreich war das so) nur wenn sie sich im heimatland rechtzeitig aus dem wählerverzeichnis austragen lassen. das macht IMO schon sinn, man soll ja nicht zweimal wählen dürfen).

kannst du dann noch an eu-wahlen teilnehmen oder geht das dann auch nicht mehr?
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bullitt schrieb am 15.09.17, 10:46 Uhr:

Emil, Mac.. braucht einer von Euch vielleicht mal einen Praktikanten für ein halbes Jahr?

hammer
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178 Kilo CDU
Das PS! hammer
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Was glaubt ihr? Kommen Neuwahlen auf uns zu? Oder doch Groko? Minderheitsregierung?

Was haltet ihr von einer Minderheitsregierung?
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Ich bin für Neuwahlen auf Kosten und unter Ausschluss der Parteien, die sich weigern, zu regieren.

bigass
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Minderheitsregierung halte ich für eine interessante Geschichte und vermutlich ist es gut, wenn man da frühzeitig Erfahrungen sammelt. Ähnliche Konstellationen sind ja auch in Zukunft erwartbar. Man muss nur aufpassen, dass da nicht schleichend die AFD zum Mehrheitsbeschaffer erhoben wird.

Mir allemal lieber als Neuwahlen.

Spoiler (anzeigen):

Obwohl ich die FDP zu gern wieder an der 5%-Hürde scheitern sehen würde.
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Die SPD kann jedenfalls gewinnen, wenn sie jetzt das Ruder rumreißt.
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Minderheitsregierung halte ich für am wahrscheinlichsten. Wenn SPD jetzt nachgibt und doch auf GroKo geht, sind die doch komplett unten durch. In einer Minderheitsregierung sehe ich die Chance auf ein interessantes Parlament in dem debattiert und um Gesetzesvorlagen, Beschlüsse etc gekämpft werden muss und nicht alles in einem Einheitsbrei wegregiert wird. So bekommt jede Partei wieder ein Gesicht und im Prinzip ist es ja auch genau dass, was dem Wahlergebnis am nächsten kommt.
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Nur doof, wenn bei dem ganzen Gekämpfe und Diskutiere am Ende nix rauskommt.
Eine Entscheidungskräftige Regierung ist schon sinnvoll.
Vor allem weil die Argumente nie vernünftig sondern immer politisch sind. Also „dagegen“
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Du meinst in etwa wie bei der Großen Koalition?
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doppelhammer
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Die Dänen und Schweden kriegen's ganz gut hin. Jetzt ist nur die Frage, ob der Bundestag das auch kann. Aber irgendwann müssen wir eh Erfahrungen damit sammeln.

Ich hoffe auf eine Belebung der Debatte und v.a. der offenen / öffentlichen Abwägung und Begründung von Entscheidungen. Nichts ist „alternativlos“, wie in der Vergangenheit immer gesagt wurde.
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Das kann man doch noch gar nicht absehen ob was bei rauskommt oder nicht. Und das die Argumente NIE vernünftig sind... naja. Das traue ich den Parteien schon zu, sich in einzelnen Fragen zu einigen (AFD mal ausgenommen), wie sie es in Sondierungsgesprächen ja auch tun. Im Grunde wäre so eine Minderheitenregierung ja nichts anderes als ein Sondierungsgespräch auf 4 Jahre.
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grugru schrieb am 24.11.17, 14:05 Uhr:

Ich hoffe auf eine Belebung der Debatte und v.a. der offenen / öffentlichen Abwägung und Begründung von Entscheidungen.

Genau das.
Natürlich ist eine entscheidunskräftige Regierung sinnvoll und richtig. Eine „gesunde“ Regierung besteht für mich aber vor allem darin, alle relevanten Stimmen zu Wort kommen zu lassen, abzuwägen und sich zu einigen oder auch nicht. In den letzten Jahren hatten wir aber eine Regierung ohne richtige Opposition. Alle Fragen werden vorher gemauschelt und ganz gemütlich durchgewunken. Dadurch kommt halt nie ein richtiges mediales/öffentliches Interesse zustande, wie es vielleicht angemessen wäre.
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Wie entscheidungsbefugt ist eigentlich so eine Minderheitsregierung?
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caZpa schrieb am 24.11.17, 14:28 Uhr:

vorher gemauschelt und ganz gemütlich durchgewunken. Dadurch kommt halt nie ein richtiges mediales/öffentliches Interesse zustande, wie es vielleicht angemessen wäre.

Da ist was dran. Die andere Seite ist aber: Sobald die öffentliche Meinung via Medien „zu sehr“ involviert ist, werden Entscheidungen im Zweifel nicht mehr objektiv nach Verstand sondern nach wahlpolitischem Kalkühl getroffen.
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In erster Linie, ist die Regierung doch dazu da, im öffentlichen Interesse zu handeln. Jede Partei hat seine Standpunkte und Überzeugungen und sollte das aushalten können. Natürlich gibt es auch Fragen, dessen Entscheidungsfindung nicht im öffentlichen Interesse ist. Das kann schon Problematisch sein aber ist auch sehr speziell.

emil schrieb am 24.11.17, 14:30 Uhr:

Wie entscheidungsbefugt ist eigentlich so eine Minderheitsregierung?
was meinst du damit?
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emil schrieb am 24.11.17, 14:30 Uhr:

Wie entscheidungsbefugt ist eigentlich so eine Minderheitsregierung?

Na du weißt doch mit welchen Mehrheiten neue Gesetze eingeführt werden können.
Eine Minderheitsregierung muss eben dafür sorgen, dass Sie in Abstimmungen auf diesen Prozentsatz kommt.
Es kann dabei dann sachlicher vorgegangen werden, aber eben nur, wenn keine Partei Entscheidungen aus politischem Kalkül blockiert. Das ist in vergangenen Legislaturperioden leider usus gewesen.
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Rusty schrieb am 24.11.17, 13:36 Uhr:

Obwohl ich die FDP zu gern wieder an der 5%-Hürde scheitern sehen würde.

Ich befürchte, dass die FDP gestärkt aus der ganzen Sachen gehen wird.
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osbow schrieb am 24.11.17, 14:57 Uhr:

Rusty schrieb am 24.11.17, 13:36 Uhr:

Obwohl ich die FDP zu gern wieder an der 5%-Hürde scheitern sehen würde.

Ich befürchte, dass die FDP gestärkt aus der ganzen Sachen gehen wird.

Glaube ich nicht.
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https://www.welt.de/politik/deutschland/...ng-zu.html
Oh bitte nicht. Fähnchen im Wind...
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emil schrieb am 24.11.17, 14:59 Uhr:

osbow schrieb am 24.11.17, 14:57 Uhr:

Rusty schrieb am 24.11.17, 13:36 Uhr:

Obwohl ich die FDP zu gern wieder an der 5%-Hürde scheitern sehen würde.

Ich befürchte, dass die FDP gestärkt aus der ganzen Sachen gehen wird.

Glaube ich nicht.

Ich auch nicht. Alle Schwarzabwatscher kehren heim zu Mama.
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Es gibt hauptsächlich zweierlei Bewertungen der FDP-Aktion.

Rückgrat bewiesen haben vs. Aus der Verantwortung gestohlen wenns brenzlig wurde
= Bestätigung vs. Enttäuschung

Ich glaube, dass die Enttäuschung anteilig mehr wiegt.
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Die Umfrageergebnisse zeigen jedoch anderes.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/
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Editiert: 24.11.17, 17:51 Uhr
Ich finde, eine Minderheitsregierung könnte/sollte man zu diesem Zeitpunkt ausprobieren. Mit GroKo würde sich die SPD schwer ins eigene Bein schießen.

Dann müssen Inhalte und Vorschläge eben über Partei- bzw. Koalitionsgrenzen hinaus diskutiert werden und überzeugen können. Das sollte idealerweise doch auch so sein, oder nicht?

Edit: Außerdem erhoffe ich mir davon, dass die AfD nicht nur Opposition spielen darf, sondern zeigen muss, was sie kann: überhaupt nichts.
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